Man liebt oder hasst es. Manche können nicht mehr ohne, andere wollen am liebsten das es für immer verschwindet. Die Rede ist vom sozialen Netzwerk Facebook. Nachdem die Gesichtserkennung der Plattform scharf in die Kritik geraten ist, wettert man in Deutschland nun gegen den „Gefällt mir“-Button.
Nach Ansicht des Rechtsanwalts Christian Solmecke (Köln) müssen Webseiten, die den Button nutzen, diesen technisch rechtswirksam einbinden. Thilo Weichert, Landesdatenschützer Schleswig-Holsteins, bläst ins gleiche Horn. Er ruft alle Regierungsstellen und Webseitenbetreiber auf, ihre Facebook-Aktivitäten einzustellen. Fanpages bei Facebook sollen gelöscht und Social-Plugins wie der Gefällt-mir-Button von den Webseiten entfernt werden. Weichert droht droht Betreibern von Webseiten, die nicht bis Ende September die rechtswidrige Weitergabe von Nutzerdaten über Facebook einstellen, mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Er räumte jedoch ein: „Wir sind nicht ansatzweise in der Lage, das bei allen Webseitenbetreibern durchzusetzen. Darum setzen wir Prioritäten auf große Betreiber wie die Beate Uhse AG oder die Staatskanzlei.“
Weichert sieht nicht nur für Schleswig-Holstein Handlungsbedarf. Er würde es gern landesweit ausdehnen, stößt mit seiner Forderung jedoch auf Kritik. Das sei überzogen, sagte die FDP-Abgeordnete Ingrid Brand-Hückstädt. Peter Eichstädt von der SPD lobte zwar Weicherts Engagement für den Datenschutz, will aber von Bußgeld auch nichts wissen. „Statt mit hohen Geldstrafen zu drohen, würden wir zunächst auf Aufklärung und weitere Förderung der Medienkompetenz setzen.“
Solmecke will damit verhindern das durch das Klicken eine Datenweitergabe von Verkehrs- und Inhaltsdaten in die USA stattfindet.
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