Netzsperren in der Türkei: Aufbau einer zentralen Zensurinfrastruktur?
Tausende Türken protestierten heute gegen die von der türkischen Regulierungsbehörde BTK geplante Internetfilter-Verordnung. Bereits zum 22. August 2011 will die türkische Regierung für jeden User im Land ein besonderes Filterverfahren einführen, was im Grunde nichts anderes als den Aufbau einer zentralen Zensurinfrastruktur bedeutet.
Kritisiert wird dieses Vorhaben unter anderem vom netzpolitischen Sprecher der SPD, Björn Böhning wie auch dem Gesprächskreis Netzpolitik des SPD-Parteivorstands. Wird das Vorhaben tatsächlich realisiert, dürfte dies das Ende des offenen Internets in der Türkei sein. In rund 40 türkischen Städten und auch in sozialen Netzwerken wurden Proteste laut, dass man diese staatlich verordnete Bevormundung nicht hinnehmen will. Schließlich stellen Internetsperren dieser Art einen schweren Eingriff in die freie Persönlichkeitsentfaltung dar. Laut Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen sollen aktuell mehr als 7000 Webangebote blockiert sein und dies auch in den Fällen, in denen Worte wie „gay“ im Internet-Domainnamen vorkommen. Wer einen unabhängigen Zugang zu Internetströmen unterbindet, verbaut Menschen das Recht auf einen Zugang zu Informationen.
No Comments